Landtag diskutiert: Kommt die „Äffle&Pferdle“-Ampel doch nach Ulm?

Es kommt wieder Bewegung in die Sache: Nachdem die Bundesregierung den Vorschlag einer „Äffle&Pferdle“-Ampel abgelehnt hatte, beschäftigt sich nun der Landtag mit dem Fall.

Landtag diskutiert: Kommt die „Äffle&Pferdle“-Ampel doch nach Ulm?

Kommt sie oder kommt sie nicht? Seit Monaten wird darüber spekuliert, ob Ulm eine „Äffle&Pferdle“-Ampel bekommt.

Das hatte der offizielle Fanklub der Kultserie des Südwestrundfunks vorgeschlagen - und damit eine kontroverse Debatte angestoßen. Zuletzt äußerte sich sogar die Bundesregierung zu dem Fall.

Bundesregierung lehnt Vorschlag ab

Die gab allerdings den Spielverderber: „Fantasiezeichen führten zu Irritationen bei den Verkehrsteilnehmern“, schrieb sie in der Antwort auf die schriftliche Anfrage des FDP-Abgeordneten Benjamin Strasser.

Deswegen sei sie nicht bereit, die entsprechenden Vorschriften zu ändern. Das Vorhaben war damit erst einmal vom Tisch.

Fall wird neu aufgerollt

Doch nun kommt wieder Bewegung in den Fall. Am 6. Juni wird sich der Petitionsausschuss des Landtags mit dem Thema befassen. Und obwohl die Bundesregierung den Vorschlag abgelehnt hat, könnte das Land die Ampeln wohl durchsetzen.

Denn: „Ampelsymbole und die Umsetzung der Straßenverkehrsordnung (StVO) sind Ländersache“, sagt Steffen Bilger, parlamentarischer Sekretär im Bundesverkehrsministeriums.

Keine eindeutige Rechtslage

Allerdings: Sobald ein Vorhaben die StVO grundsätzlich ändern würde, muss der Bund zustimmen. Ob das bei den „Äffle&Pferdle“-Ampeln der Fall ist, muss noch abschließend geklärt werden.

Und selbst wenn der Antrag durchkommt, ist nicht sicher, dass die Ampeln auch künftig in Ulm stehen. Denn dafür muss die Stadtverwaltung dem Vorschlag auch noch zustimmen.

Bis die Ampeln nach Ulm kommen, ist es also noch ein weiter und steiniger Weg. Doch wer könnte den besser beschreiten als das Pferdle mit seinem Äffle?

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